SGB II - Dauer der Übernahme unangemessener Unterkunftskosten
Leben Bedürftige in einer an sich unangemessenen Wohnung oder wird diese Wohnung dazu, stellt sich die Frage, wie lange die Unterkunftskosten und Heizkosten in voller Höhe zu erstatten sind. Einen Anhaltspunkt gibt § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II. | Weiterlesen »
SGB II und Erstattung von Betriebskosten bzw. Vorschuss von Haushaltsenergie - Update
Hier ist zwischen der Rechtslage vor dem 1. 8.2006 und danach zu differenzieren. | Weiterlesen »
Zur Bedürftigkeit bei Prozesskostenhilfe und Beratungshilfe
Die grundsätzliche Regelung findet sich in § 115 ZPO. Auch für diese Bedürftigkeitsüberprüfung wird nach Einkommen und Vermögen differenziert. | Weiterlesen »
SGB II - BSG über Unterkunftskosten bei selbstgenutztem Wohneigentum
Nach dem Terminbericht Nr. 18/08 sei zunächst die Angemessenheit und damit Zuordnung zum Schonvermögen zu prüfen. Im Hinblick auf die Kosten der Unterkunft soll sinngemäß ein Vergleich mit den Kosten einer angemessenen Mietwohnung angestellt werden. | Weiterlesen »
Sozialprozessrecht - Geändertes Sozialgerichtsgesetz seit 1.4.2008 in Kraft
Aufgrund der Änderung ist z.B. die Einbeziehung eines neuen Verwaltungsaktes ins Klageverfahren künftig nur noch dann möglich, wenn dieser den angefochtenen Verwaltungsakt abändert oder ersetzt, § 96 Abs. 1 SGG. Zuvor reichte oft ein tatsächlicher oder rechtlicher Zusammenhang aus. | Weiterlesen »
SGB II - Zur Bedarfsgemeinschaft
Der Begriff der »Bedarfsgemeinschaft« ist in das deutsche Recht durch die Hartz-IV-Reform eingeführt worden. Er ordnet sich in das sonst herrschende Rechtssystem nicht ein und nimmt auf familienrechtliche Ansprüche keine Rücksicht. Die Regelungen sind verwirrend und zuweilen unverständlich (vgl. Schoreit: FPR 2007, 364). | Weiterlesen »
Krankenversicherungsrecht, SGB V - Terminvorschau BSG, 10.04.2008
Der 3. Senat will die Anforderungen an die nachträgliche Überprüfung der Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung weiter verdeutlichen und ergänzen, welche konkreten Anforderungen an eine gerichtliche Beweiserhebung zu stellen sind. | Weiterlesen »
Sozialhilferecht SGB XII - BSG zur Bestattungsvorsorge
Zu prüfen sei, ob der Vorsorgevertrag privilegiertes Vermögen darstelle, das der Gewährung von Sozialhilfeleistungen nicht entgegenstehe. Dies hänge auch davon ab, ob der Vertrag kündbar und somit das Vermögen überhaupt verwertbar sei. Im Falle der Kündbarkeit sei zu prüfen, ob die Kündigung mit einem nicht mehr zumutbaren Wertverlust verbunden wäre, so dass die Verwertung eine Härte darstellen würde. Auf eine Kündigung könne dann nicht verwiesen werden, soweit es sich um eine angemessene finanzielle Vorsorge für den Todesfall handele. Dabei sei ohne Bedeutung, wenn der Vertrag erst kurz vor Aufnahme in ein Heim geschlossen werde. | Weiterlesen »
Thesen zum Handbuch "HDR Fotografie" von Christian Bloch
Die HDR Fotografie (fotografische Darstellung von Motiven mit hohem Lichtkontrast) ist ein weiterer Baustein im Bemühen, einen Raum mittels Fotografie so darzustellen, dass auch nach Anfertigung der Aufnahme das Objekt des Interesses noch abgeändert und damit unterschiedliche Objekte in guter Qualität dargestellt werden können. | Weiterlesen »
Arzthaftungsrecht - Einzelrichter in Arzthaftungssachen vor dem Landgericht unzulässig
Gemäß Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 21.2.2008, Geschäftszeichen: 12 W 28/07, sind auch Entscheidungen über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe in Arzthaftungssachen durch die Kammer zu treffen. | Weiterlesen »