Zänker & Kollegen, Rechtsanwälte

Aktuelles

12.11.2021 | SGB II - Ist eine Entschädigungszahlung infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens Einkommen?

Laut Terminbericht zum 11.11.2021 hatte sich der 14. Senat des Bundessozialgerichts mit der Frage zu beschäftigen, ob Entschädigungszahlungen infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens, die ein Leistungsempfänger nach dem SGB II erhält, Einkommen darstellen und damit angerechnet werden dürfen. | Weiterlesen »

03.11.2021 | StPO § 136 - Schweigerecht und Schweigegebot

Die Belehrung „Sie haben das Recht zu schweigen, …“ kennt jeder aus amerikanischen Fernsehserien. Dass sich viele - oft zu ihrem Schaden - gegenüber der Polizei nicht daranhalten, liegt vielleicht an der weniger eingängigen Belehrung in Deutschland: | Weiterlesen »

03.10.2021 | Eine Nachricht in eigener Sache

Alle Rechtsanwaltsfachangelten und Anwälte unserer Kanzlei haben sich doppelt gegen Corona impfen lassen. Wir wollen damit auch einen Beitrag zum Schutz unserer Mandantschaft leisten. | Weiterlesen »

07.03.2021 | SGB II - Neue Entscheidung zur Verjährung von Jobcenterrückforderungen

Aufgrund einer Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 04.03.2021, die auch mit Kommentierung in Übereinstimmung steht, dürfte  einer Vielzahl der Forderungen aus Rückforderungsbescheiden der Jobcenter die Einrede der Verjährung entgegenstehen und diese nicht mehr durchgesetzt werden können. | Weiterlesen »