Aktuelles
16.04.2023 | Wir trauern um Dr. Dr. Dieter Bohndorf - Wissenschaftler, Rechtsanwalt und Strafverteidiger
Dr. Dr. Dieter Bohndorf gründete im Mai 1991 zusammen mit Rechtsanwalt Dr. Siegfried Zänker unsere Kanzlei. | Weiterlesen »
12.11.2021 | SGB II - Ist eine Entschädigungszahlung infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens Einkommen?
Laut Terminbericht zum 11.11.2021 hatte sich der 14. Senat des Bundessozialgerichts mit der Frage zu beschäftigen, ob Entschädigungszahlungen infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens, die ein Leistungsempfänger nach dem SGB II erhält, Einkommen darstellen und damit angerechnet werden dürfen. | Weiterlesen »
03.11.2021 | StPO § 136 - Schweigerecht und Schweigegebot
Die Belehrung „Sie haben das Recht zu schweigen, …“ kennt jeder aus amerikanischen Fernsehserien. Dass sich viele - oft zu ihrem Schaden - gegenüber der Polizei nicht daranhalten, liegt vielleicht an der weniger eingängigen Belehrung in Deutschland: | Weiterlesen »
07.03.2021 | SGB II - Neue Entscheidung zur Verjährung von Jobcenterrückforderungen
Aufgrund einer Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 04.03.2021, die auch mit Kommentierung in Übereinstimmung steht, dürfte einer Vielzahl der Forderungen aus Rückforderungsbescheiden der Jobcenter die Einrede der Verjährung entgegenstehen und diese nicht mehr durchgesetzt werden können. | Weiterlesen »
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