SGB IX - Terminvorschau Bundessozialgericht, 9. Senat, 24. April 2008

Das Bundessozialgericht entscheidet in dieser Sitzung u.a. über die Frage ob bei der Feststellung des Grades der Behinderung infolge Diabetes, den Empfehlungen der Deutschen Diabetes-Gesellschaft (DDG), die u.a. auf die Häufigkeit von Insulinspritzung abstellt, zu folgen ist.

Hintergrund: Den Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit fehlt eine gesetzliche Grundlage. So wurden diese im Jahr 2004 geändert, nachdem u. a. das Sozialgericht Düsseldorf statt der Anhaltspunkte den Katalog der DGG anwandte. Aufgrund dieser Änderung konnten sich Betroffene nicht mehr erfolgreich auf dieses Urteil berufen.